Anhörung zur Schaffung eines Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg

Im heutigen Hauptausschuss wurde ein Gesetzentwurf zur Schaffung eines Antisemitismusbeauftragten im Land Brandenburg diskutiert. Der Entwurf wurde von den Fraktionen SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und BVB / FREIE WÄHLER gemeinsam eingebracht.

Die jüdischen Gemeinden fühlten sich bisher nicht ausreichend in den Prozess einbezogen. Auf Initiative der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion wurde Landesrabbiner Ariel Kirzon aus Potsdam als Experte eingeladen, um an der heutigen Sitzung des Hauptausschusses teilzunehmen.

Im Vorfeld übermittelte unser Fraktionsvorsitzender Péter Vida Herrn Kirzon die aufrichtige Anteilnahme im Namen der gesamten Fraktion und sprach sich für Solidarität mit Israel und der jüdischen Gemeinschaft aus. Unser Mitgefühl gilt allen Opfern der Terroranschläge.